Wer ist berechtigt Präsident der USA zu werden?

Jeder gebürtige US-Amerikaner, der mindestens 35 Jahre alt ist und 14 Jahre seinen Wohnsitz in den USA hatte, darf zu den Wahlen antreten.

Wer sind die Wähler?

Jeder Amerikaner, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seinen Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten oder dem District of Columbia hat, ist wahlberechtigt.

Die Bewohner der Territorien (Guam, Puerto Rico, etc.) haben kein aktives Wahlrecht.

Wie lange darf man Präsident sein?

Die Amtszeit des amerikanischen Präsidenten beträgt vier Jahre. Neuwahlen finden in jedem Jahr statt, in welchem die Jahreszahl durch vier teilbar ist. Eine Wiederwahl ist nur einmal möglich, scheitert er jedoch bei einer Wiederwahl, darf er erneut antreten.

In dem Fall, dass ein Vizepräsident während der laufenden Periode in das Amt des Präsidenten vorrückt, kann dieser zweimal wiedergewählt werden, wenn er in der ersten Periode weniger als zwei Jahre Präsident war.

Das Wahlsystem und seine Besonderheiten

Die Wahlen werden über eine indirekte Wahl über ein Wahlmännergremium (Electoral College) abgehalten.

Besonderheiten:

Der Kandidat, der bei der direkten Wahl die meisten Stimmen bekommen hat, muss nicht zwingend die meisten Stimmen der Wahlmänner bekommen.

Jeder Bundesstaat hat eigene Regeln für die Wahl der Wahlmänner. In manchen Fällen ist es sogar möglich, dass ein Staatsparlament die Wahlmänner ohne Berücksichtigung des Wahlergebnisses ernennt.

Die Verfassung hat strenge Fristen und Termine festgelegt. Dadurch gibt es (außerhalb der Fristen) weder die Möglichkeit einer vorzeitigen Neuwahl, noch die Möglichkeit die Wahl im Rahmen einer Wahlprüfung zu überprüfen.

Die Wahlmänner:

Das Wahlmännergremium besteht aus 538 Wahlmännern. Die Zahl der Wahlmänner pro Bundesstaat entspricht der Anzahl der Abgeordneten im Kongress (Repräsentantenhaus, Senat). Da jeder Bundesstaat unabhängig von seiner Größe zwei Senatoren in den Kongress entsendet, entspricht auch die Verteilung der Wahlmänner nicht exakt der Bevölkerungsverteilung. Jeder Bundesstaat erhält dadurch mindestens drei Wahlmänner. Washington D.C. – obwohl es kein Bundesstaat ist – entsendet drei Wahlmänner.

Präsidentenwahl

Als Präsident wird derjenige gewählt, welcher die absolute Mehrheit (also mindestens 270) der Wahlmännerstimmen erhält. Die Wahlmänner dürfen bei der Präsidenten- und Vizepräsidentenwahl nicht zwei Kandidaten aus ihrem Bundesstaat wählen.

Die Wahlmänner haben dabei kein imperatives Mandat, das heißt sie könnten auch jemand anders wählen. Einige Staaten schreiben zwar das Wahlverhalten vor, allerdings drohen hier lediglich geringe Strafen, die das Wahlergebnis nicht ändern können.

Wenn keiner eine absolute Mehrheit gewinnt, wird der Präsident im Repräsentantenhaus aus den drei erfolgreichsten Kandidaten mit absoluter Mehrheit gewählt, dabei hat jeder Staat eine Stimme.

Falls die Wahlmänner keinen Vizepräsidenten mit absolutern Mehrheit wählen, wird der Vizepräsident vom Senat aus den beiden Vizepräsidentenkandidaten mit den meisten Stimmen gewählt.

Wenn kein Präsident, jedoch ein Vizepräsident gewählt werden konnte, wird der Vizepräsident dann zum Präsidenten ernannt.

Wird beides nicht erfüllt, und es gibt nach den Wahlen weder einen Präsidenten noch einen Vizepräsidenten, würde der Sprecher des Repräsentantenhauses amtierender Präsident der USA. Die Amtszeit der amtierenden Ersatzpräsidenten endet mit der Qualifizierung eines Ersatzes, bzw. durch Ausscheiden aus dem Senat oder Kongress.

Der Zeitplan während den Wahlen

General Election (Am Dienstag nach dem ersten Montag im November):

Die Wähler der einzelnen Bundesstaaten wählen ihre Wahlmänner.

Meeting of Electors (Am Montag nach dem 2. Mittwoch im Dezember):

Die Wahlmänner jedes Bundesstaates treffen sich in ihrem Bundesstaat, um für den Präsidenten und den Vizepräsidenten ihre Stimmen abzugeben. Die Stimmen werden in „Certificates of Vote“ unterschrieben, versiegelt und beglaubigt an den Senatspräsidenten und den Archivist der Vereinigten Staaten am Regierungssitz verschickt. Das Wahlmännergremium tritt somit als ganzes gar nicht zusammen.

Counting Electoral Votes in Congress (Am 6. Januar, um 1 Uhr nachmittags):

Der Kongress zählt die Wahlmännerstimmen aus, das heißt der Senatspräsident liest sie vor.

Vereidigung – 20. Januar:

Um 12 Uhr werden der neue Präsident und Vizepräsident vereidigt.

Die Demokratische Partei (Democratic Party, Democrats) ist neben der Republikanischen Partei eine der beiden großen Parteien in den USA. Die Demokraten gelten im Vergleich mit den Republikanern als weniger konservativ und mehr am Sozialliberalismus orientiert. Das inoffizielle Wappentier ist der Esel, obwohl er im Gegensatz zum Elefanten der Republikaner nie offiziell als solches angenommen wurde und sein Ursprung ungeklärt ist. Die – ebenfalls inoffizielle – Parteifarbe der Demokraten ist Blau.

Wie US-amerikanische Parteien allgemein, ist die Partei wesentlich anders organisiert als vergleichbare deutsche Parteien (so werden Bezirksvorstände, je nach US-Bundesstaat, zum Teil durch die allgemeine Wahlbevölkerung in Vorwahlen und nicht etwa durch Parteimitglieder allein gewählt). Wichtigstes Organ für die Gesamtpartei ist das Democratic National Committee, das auch die Democratic National Convention veranstaltet. Derzeitiger Vorsitzender des DNC ist Howard Dean.

ENTSTEHUNGSGESCHICHTE

Die Gründung der demokratischen Partei kann man auf die Entstehung einer Koalition um Thomas Jefferson im Kongress im Jahre 1792 zurückdatieren, mit der die Politik des damaligen US -Finanzministers unterlaufen werden sollte. Im ersten Viertel des 19. jahrhunderts waren die Gegner der damals noch als Republicans bekannten Partei, die Federalists um Alexander Hamilton, nicht mehr politisch aktiv. Deswegen dominierte die Partei als einzige die sogenannte „Era of Good Feelings“ (ca.1814-1830). Daher wird nicht nur Thomas Jefferson sondern auch Andrew Jackson, welcher von 1829 bis 1837 Präsident der USA war, als Gründervater der Partei angesehen.

In dieser Zeit schafften fast alle Staaten der USA die bislang noch bestehenden Wahlbeschränkungen auf weiße, männliche Amerikaner ab. Insbesondere stieg die Zahl der Einwohner der USA durch Einwanderung stark an, so dass in Folge dessen die Wahlbeteiligung stark anstieg. Die Parteien, welche bis dahin in den USA bestanden, waren im wesentlichen kleine, informelle Wahlvereine, die der nun entstehenden Massendemokratie nicht gewachsen waren. Die Demokraten, bzw. Republican Democrats, wie sich die Partei bis 1844 noch nannte, wurden dagegen um 1828 bis 1830 von Andrew Jackson und Martin Van Buren, dem Senator von New York gründlich modernisiert, so dass sie zu jener zeit das politische geschehen dominierten. Von vielen Historikern wird daher auch das Jahr 1828 als Gründungsjahr der Demokraten angegeben.Die Gegner der Partei organisierten sich als Whigs, die ab 1854 teilweise zu den neu gegründeten Republikanern wechselten.